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Haftungsausschluss bei Querverweisen
Der Spalter Weihnachtsmarkt ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für
die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält,
nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind
Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen
Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Spalter Weihnachtsmarkt
insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch
farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte
ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d. h. auch von einem
rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm
technisch möglich
und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
"Links"
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende"
(dynamische) Verweisungen. Der Spalter Weihnachtsmarkt hat bei der erstmaligen
Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch
ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte,
auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu
überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes
Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche
Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben,
soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit
und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung
des Zugriffs von der Homepage des Spalter Weihnachtsmarktes von anderen Servern
aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
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